Schlagwort: Bundestag 

Jacobi: Von der Leyens Sexismus ist eine Schande für Europa

Berlin, 28.08.2019. Mit ihren Quotenplänen für die EU-Kommission beweist die überraschend nach Brüssel entschwundene Ex-Ministerin Ursula von der Leyen (CDU) schon vor ihrem förmlichen Amtsantritt, wie fremd ihr die Werte der europäischen Kultur sind. Bereits bei ihrer Vorstellung vor dem EU-Parlament hatte die designierte Kommissionspräsidentin angekündigt, daß bei der Auswahl

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Schreiben des AfD Bundestagsabgeodneten Jacobi an das Bundesamt für Verfassungsschutz

Mit der Bitte um Beantwortung.   Hinweis 17.1. Dem Vernehmen nach hat das Bundesamt für Verfassungsschutz gestern den Abgeordneten im Innenausschuß die Herausgabe des Werkes explizit verweigert. Demgegenüber liegt es der linken Zeitung Tagesspiegel vor und wird von dieser eifrig benutzt. Quelle: https://www.facebook.com/Jacobi.AfD/photos/a.523716468000845/767336863638803/?type=3&theater  

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++++ Linke stoppen nicht die AfD ++++

Linke stoppen nicht die AfD Veranstaltung der AfD-Bundestagsabgeordneten wurde planmäßig durchgeführt KÖLN, 21.12.18. Die Kölner AfD-Bundestagsabgeordneten Jochen Haug und Fabian Jacobi sowie der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Dr. Michael Espendiller, hielten gestern Abend  im Forum der Volkshochschule am Neumarkt einen Bürgerdialog ab. Die Veranstaltung musste aufgrund linker Krawallmacher unterbrochen werden.

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+++ Direkte Demokratie auf Bundesebene: AfD-Fraktion fordert zu Zusammenarbeit auf +++

BERLIN, 19.04.2018. Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag fordert die anderen Fraktionen dazu auf, gemeinsam an einem Gesetzesentwurf zur Einführung direkter Demokratie auf Bundesebene zu arbeiten. Hierzu hat sie in der heutigen Plenarsitzung einen Antrag auf Einsetzung einer entsprechenden Enquete-Kommission eingereicht. Dieser wurde zur weiteren Beratung nun in den Innenausschuss verwiesen.

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