+++ Keine Verschiebung der Bundestagswahl möglich! +++ Am gestrigen Tag berichteten mehrere Medien (u. a. Tichys Einblick) über eine Ausarbeitung des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages zu der Frage, ob eine Verschiebung der Bundestagswahl verfassungsrechtlich zulässig wäre. Diese Ausarbeitung war von mir in Auftrag gegeben worden. Zur Klarstellung bezüglich des Ergebnisses
#GEZ abschaffen! Aber Vorschlag von uns: Schreiben Sie doch einfach der Redaktion von Panorama, warum sie mit Linksextremisten zusammenarbeiten? Und warum Sie so etwas auch noch zwangsfinanzieren sollen? Aber bitte freundlich und sachlich bleiben! Das ärgert die dann viel mehr!? Hier finden Sie die Kontaktdaten: https://www.daserste.de/specials/ueber-uns/kontakt-118.html Quelle Beitrag von Alice Weidel:
Merkel und Macron sind die Totengräber der Demokratie in Europa! „Historisch“ ist an diesem Gipfel nur eines: Noch nie hat eine Regierungschefin so lange und hartnäckig darum gekämpft, die Steuergelder ihrer Bürger im ganz großen Stil an andere verschenken zu dürfen, wie Angela Merkel an Brüssel. Deutschlands Platz als größter
SPD muss durch den Verfassungsschutz beobachtet werden! Saskia Esken bekennt sich wie viele andere rote Genossen auf Twitter als waschechte Antifa-Anhängerin. Der Wahn einem vermeintlichen Antifaschismus beizuspringen, überblendet völlig Szenen wie die während des G20-Gipfels, als Vermummte Hamburg in einen Bürgerkriegsschauplatz verwandelten. Auch Ausschreitungen wie in Leipzig Connewitz, wo Gewalt
Jochen Haug: Schwarz-grüne Regierung in Österreich – Schleichende Linksverschiebung kein Vorbild für Deutschland! Berlin, 3. Januar 2020. Anlässlich der Einigung von ÖVP und Grünen auf einen Koalitionsvertrag in Österreich warnt Bundesvorstandsmitglied Jochen Haug vor einer schleichenden Linksverschiebung der Politik unter bürgerlichem Deckmantel: „Menschen haben in Österreich Sebastian Kurz gewählt, weil