KÖLN-PORZ, 4. Juli 2014
Die Bezirksvertretung Porz hat am 26.06.2014 den Bezirksbürgermeister gewählt.
Zur Wahl standen Herr Henk van Benthem (CDU) und seine Stellvertreterin Frau Elvira Bastian (FDP)
sowie Herr Ulf Florian (SPD) und seine Stellvertreterin Regina Pischke (Grüne).
Wir haben uns entschieden, dem Wählerwillen zu folgen und Herr van Benthem zu unterstützen.
Herr van Benthem wurde mit 10:9 Stimmen zum Bezirksbürgermeister gewählt.
Herr Florian als 1. Stellvertreter und Frau Bastian als 2. Stellvertreterin.
Alle nahmen die Wahl an.
Kurz nach den Wahlannahmen überschlugen sich die Pressemeldungen und es wurden Rücktrittsforderungen laut,
da die Wahl durch die Stimme von Pro Köln entschieden wurde.
Am 03.07.2014 fand die erste Sitzung der Bezirksvertretung nach der Wahl statt.
Auf sehr kurzfristigen Antrag der SPD und den Bündnis 90 Die Grünen wurde eine aktuelle Stunde zum
Thema „Umgang mit Rechtsextremismus und rechtsextremen Parteien im Stadtbezirk Porz und in Köln“ abgehalten.
Trotz des sehr kurzfristigen Antrages fand vor der Sitzung eine kleinere Demonstration gegen rechts statt.
Auch waren sehr viele Besucher anwesend.
Herr Florian, der bereits letzten Montag von seinem Amt zurückgetreten war, erläuterte seine Gründe zum Rücktritt.
Weitere Stellungnahmen durch SPD und Grüne folgten. Man legte Herrn van Benthem und Frau Bastian nahe zurückzutreten,
da eine konstruktive Zusammenarbeit nicht mehr möglich sei. Begleitet wurden die Ausführungen durch langanhaltenden
tosenden Beifall des Publikums. Es fehlten nur noch Standing Ovations. Hollywood hätte es nicht besser machen können.
Die SPD erklärte, dass sie den Wählerwillen akzeptieren werde, man aber nicht Herr van Benthem unterstützen könne/wolle.
Mir stellen sich folgende Fragen:
Warum wurde der Wählerwille nicht nach Bekanntgabe des Wahlergebnisses der Kommunalwahl akzeptiert?
Wäre nicht durch die Akzeptanz des Wählerwillens die jetzige Situation vermieden worden?
Was wäre geschehen, wenn mit einer Stimme Mehrheit das Duo von SPD und Grünen die Wahl gewonnen hätte?
Für mich war das alles sehr befremdlich und fühlte sich inszeniert an.
Wer macht eigentlich Pro Köln stark? Ist es der Wille der „sogenannten Demokraten“, dass Pro Köln mit einer Stimme die
Macht erhält, dass ein gewählter Bezirksbürgermeister und eine gewählte Stellvertreterin zurücktreten muss/soll?
Geht es um die Bürger und Wähler oder geht es um Postenerhalt?
Sind solche Szenarien ein Grund dafür, dass die „Partei der Nichtwähler“ die „stärkste“ Partei ist?
Fragen über Fragen….
Herzliche Grüße
Petra Weppner