Meinungsfreiheit – AfD Köln

+++ Porzer AfD-Spitzenkandidat Rainhard Krasson von Personen mit arabischen Wurzeln aggressiv angepöbelt und bedroht. Polizei ist informiert +++

13. August 2020

+++ Porzer AfD-Spitzenkandidat Rainhard Krasson von Personen mit arabischen Wurzeln aggressiv angepöbelt und bedroht. Polizei ist informiert +++ Heute, den 13.08.2020 gegen Nachmittag, wurde der Direktkandidat Rainhard Krasson beim Infostand am Marktplatz in Porz, von arabisch aussehenden jungen Personen, unter anderem mit Worten wie: „Du stehst hier nicht mehr lange,

+++ Doppelmoral: Wie in Deutschland mit zweierlei Maß gemessen wird +++

3. August 2020

+++ Doppelmoral: Wie in Deutschland mit zweierlei Maß gemessen wird +++ Bürger, die wie zuletzt in Berlin ihr Grundrecht auf Meinungs- und Demonstrationsfreiheit wahrnehmen, müssen sich von der Parteivorsitzenden der SPD und vielen weiteren Politikern als verantwortungslose „Covidioten“ beschimpfen lassen. Von den gleichen Politikern, die sich vor wenigen Wochen –

Jacobi: Keine Gleichsetzung der EU mit dem deutschen Staat im Strafrecht

23. September 2019

Jacobi: Keine Gleichsetzung der EU mit dem deutschen Staat im Strafrecht Der Bundesrat hat eine Gesetzesinitiative beschlossen, mit der die Symbole der EU im Strafrecht denselben Regeln unterstellt werden sollen wie die deutsche Bundesflagge und Nationalhymne. Inhalt der Gesetzesinitiative ist es, den strafrechtlichen Schutz der staatlichen Symbole der Bundesrepublik Deutschland

Die Meinungsfreiheit in NRW und Köln in Gefahr?

10. Januar 2018

Die Kölner Abgeordneten der AfD im Landtag NRW, Sven Tritschler, Iris Dworeck-Danielowski und Roger Beckamp haben die Landesregierung gefragt, wie sie es mit dem Schutz der Meinungsfreiheit hält. Sollen andere Meinungen durch Strafverfolgung mundtot gemacht werden? Ein Tweet von Beatrix von Storch wurden von Twitter gelöscht und ihr Account gesperrt,

Schlagwort: Meinungsfreiheit

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+++ Doppelmoral: Wie in Deutschland mit zweierlei Maß gemessen wird +++

Jacobi: Keine Gleichsetzung der EU mit dem deutschen Staat im Strafrecht

Die Meinungsfreiheit in NRW und Köln in Gefahr?

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