Freiheit für die Deutzer Freiheit
Verstand statt Ideologie – nur mit der AfD
KÖLN 04.08.2023. Der Verkehrsversuch „Deutzer Freiheit“ ist wahrscheinlich rechtswidrig. Die Stadt öffnet die Deutzer Freiheit wieder für die Autos.
„Ein weiterer wichtiger Meilenstein für die Kölner Autofahrer, ist die Beendigung des Verkehrsversuches „Deutzer Freiheit“, kommentiert der Fraktionsgeschäftsführer der AfD Fraktion Köln, Matthias Büschges, die Entscheidung des Gerichtes. „Wir haben sowohl im Ausschuss, als auch im Rat immer wieder Anträge und Wortbeiträge zu diesem Thema gebracht. Es gab nicht einmal eine inhaltliche Debatte und auch die, die eigentlich und insgeheim schon immer gegen Verkehrsversuche waren, haben in der wichtigen Sache gegen die Beendigung gestimmt. FDP und CDU sind daher maximal unglaubwürdig“, ergänzt Büschges.
„Wir haben versucht, den Verkehrsversuch Deutzer Freiheit über das Rückholrecht des Stadtrates zu stoppen. Auch hier hätte die CDU und die FDP Rückgrat zeigen müssen“, ergänzt Christer Cremer, der den Antrag im Stadtrat begründete. „Diese autofeindlichen Verkehrsversuche nutzen nicht, sie schaden der Umwelt und der Wirtschaft. Der Kampf gegen das Auto muss in Köln sofort beendet werden“.