Kleine Anfrage der Kölner AfD Landtagsabgeordneten Drucksache (17/2476) :
Die Presse berichtete am 03. April 2018 darüber, dass es am Ostermontag zu einer Massenschlägerei zwischen zwei kurdischen Gruppen im Rahmen des persischen Neujahrsfests am Decksteiner Weiher in Köln-Lindenthal kam.[1] Dies hatte einen Großeinsatz der Polizei und der Rettungskräfte zur Folge. Der Militärring, eine Hauptverkehrsstraße im Kölner Westen, musste zeitweilig gesperrt werden.
Im Rahmen dieser Streitereien wurde wohl auch eine Schreckschusspistole eingesetzt.[2] Es feierten vermutlich Tausende dort den Abschluss des persischen Neujahrsfest. Ähnliche Szenen spielen sich dort nach Angaben der Polizei jedes Jahr ab.[3] Dabei werden immer größere Mengen an Müll und Fäkalien hinterlassen. Ein beliebtes Ausflugslokal hat deshalb geschlossen, um den Problemen dieser Feier zu entgehen.
Darüber hinaus liegen Augenzeugenberichte vor, dass es auch in anderen Parks von Köln zu solchen Massenzusammenkünften kam. Deshalb ist davon auszugehen, dass es in ganz NRW zu derartigen Feierlichkeiten mit ähnlichen Vorfällen anlässlich dieses persischen Neujahrsfestes kam.
Wir fragen daher die Landesregierung:
- Wo kam es in NRW und in Köln im Besonderen zu ähnlichen Vorfällen im Rahmen des persischen Neujahrsfestes wie am Decksteiner Weiher?
- Welche Gründe lagen für die Schlägerei am Decksteiner Weiher vor (z.B. politische)?
- Wie viele Polizei- und Rettungskräfte waren in NRW und Köln wegen Schlägereien und allgemeinem Chaos im Rahmen dieser Feierlichkeiten im Einsatz?
- Wo kam es in den letzten 5 Jahren zu ähnlichen Vorfällen in NRW? Wenn möglich, bitte nach Ort aufschlüsseln.
- Welche speziellen Maßnahmen wird die Landesregierung ergreifen, um solche Vorfälle in Zukunft zu verhindern?
Roger Beckamp
Sven W. Tritschler
(stellv. Fraktionsvorsitzender)
Iris Dworeck-Danielowski
Andreas Keith (PGF)
[1] https://www.bild.de/regional/koeln/polizei/massenschlaegerei-haus-am-see-55274656.bild.html
[2] https://www.ksta.de/koeln/lindenthal/koeln-lindenthal-mehrere-verletzte-nach-massenschlaegerei-am-decksteiner-weiher-29956512
[3] https://www.bild.de/regional/koeln/polizei/persisches-neujahrsfest-eskaliert-immer-wieder-55284240.bild.html