Durch die wegbrechende Wirtschaft im Dauerlockdown hatte der Bund 2020 deutlich weniger Einnahmen zu verzeichnen. So ergibt sich ein Defizit von 139,6 Milliarden Euro – bei stetig und milliardenfach wachsenden Ausgaben, angefangen beim Kurzarbeitergeld, den Unternehmenshilfen und nicht zuletzt den immensen finanziellen Verpflichtungen durch den EU-Coronahilfsfonds. Es ist das zweithöchste Loch in der Staatskasse, nur übertroffen von 1995 als durch die deutsche Wiedervereinigung Treuhandschulden aufliefen.
Der Einbruch im Gesamtjahr 2020 fiel mit 4,9 Prozent etwas kleiner aus als zunächst mit 5 Prozent angegeben, stellt dennoch einen Fehlbetrag entsprechend einem Defizit von 4,2 Prozent des Bruttoinlandsproduktes dar. Die Einnahmen sanken unter anderem auch wegen der Mehrwertsteuersenkung um 3 Prozent auf 1563 Milliarden Euro, während die Ausgaben um 9,3 Prozent auf 1702,6 Milliarden Euro zulegten.
Wäre das Kabinett Merkel vor Corona sparsamer mit dem von den Bürgern erwirtschafteten Geld umgegangen und hätte Rücklagen gebildet, wäre die Pandemie leichter zu schultern. Doch weitsichtige Geldpolitik gehört in Deutschland schon lange nicht mehr zu den Tugenden. Lieber holt man sich die fehlenden Einnahmen doppelt und dreifach vom Steuerzahler spätestens nach der Bundestagswahl zurück und ist das Geld endgültig aufgebraucht, wird eben neues gedruckt.
Nur konsequentes Umsteuern mit weitreichenden Lockerungen, dem sofortigen Ende des Lockdowns und dem Ausweisen der kostspieligen Nicht-Bleibeberechtigten im Land kann das Ruder zumindest noch anteilig herumreißen. Anders wächst der Schuldenturm in astronomische Höhen – zu Lasten der Bürger und ihres Rechts auf Wohlstand!
