++ Corona-Pandemie: Was die AfD möchte, die SPD aber nicht ++
Unser 60-Punkte-Plan soll die Feuer löschen, die jetzt wegen Corona überall um sich greifen – ideologiefrei. Doch die Altparteien lehnen jeden einzelnen Punkt geschlossen ab!
In ihrer Vernarrtheit hintergeht die SPD sogar ihre eigenen Positionen – den Schaden haben die Schwächsten.
Gerade die SPD müsste jetzt soziale Lösungen präsentieren. Zum letzten Plenum kam ihre Fraktion jedoch nicht nur mit leeren Händen in den Landtag – unsere Anträge, den Schwachen schnell zu helfen, lehnte sie auch auch noch ab:
? Mehr Kurzarbeitergeld für Familien
Die bisherige Ausgestaltung des Kurzarbeitergelds benachteiligt kinderreiche Familien. Arbeitnehmer mit niedrigem Einkommen rutschen deshalb schnell auf Grundsicherungsniveau ab. Ihnen wollen wir einen Aufschlag zahlen. Betroffene Familien könnten somit bis zu 90 Prozent ihres Nettoeinkommens behalten. Kein Witz:
Das Gleiche hatte SPD-Fraktionschef Thomas Kutschaty noch am Tag der Abstimmung informell von der Landesregierung gefordert. Unseren Vorschlag aber lehnte seine Fraktion geschlossen ab.
? Kurzarbeitergeld auch für Minijobber
Viele Minijobber sind im Hotel- und Gaststättengewerbe beschäftigt – also in einer Branche, die durch die Corona-Krise kaum noch Einnahmen verzeichnet. Ihnen steht Kurzarbeitergeld nicht zu. Wir finden, dass auch sie dringend diese Auffangregelung brauchen. Die SPD offenbar nicht. Wir erinnern:
Den Boom der arbeitnehmerfeindlichen Minijobs hat die rot-grüne Bundesregierung 2003 im Rahmen der Hartz-Reformen ausgelöst!
? Sonderzahlung für bedürftige Rentner
Für Senioren bringt Corona nicht nur wirtschaftliche Risiken, sondern auch Gefahren für Leib und Leben. Um diesen vorzubeugen, sind sie gehalten, das Haus möglichst nicht zu verlassen und besondere Vorkehrungen zu treffen. Mundschutz, Desinfektionsmittel und Lieferservice muss man sich aber auch leisten können.
Daher wollen wir Beziehern von Grundsicherung im Alter einen sofortigen Sonderzuschuss von monatlich 150 Euro gewähren. Die SPD lehnte auch das ab.
? Arbeitslosengeld I länger auszahlen
Arbeitnehmer haben es der SPD zu verdanken, dass sie nur noch maximal 12 Monate Arbeitslosengeld erhalten. Da es wohl selten schwieriger gewesen sein dürfte, eine Arbeit zu finden als jetzt, wollen wir Arbeitssuchenden Zeit verschaffen und die Bezugsdauer um sechs Monate verlängern. Das Urteil der SPD: Abgelehnt!
? Prämie für Krisenhelfer
Krankenschwestern, Verkäuferinnen, Rettungskräfte, Polizisten und viele andere Berufsgruppen leisten und riskieren derzeit viel, damit wir alle möglichst unbeschadet durch diese schwere Zeit kommen. Krisenhelfern wie ihnen wollen wir eine symbolische Wertschätzungsprämie in Höhe von 1.000 Euro auszahlen.
Wertschätzung für die eigenen Leistungsträger? Dafür hat die SPD leider ebenfalls nichts übrig.
➡️ Hier geht’s zu unserem 60-Punkte-Corona-Paket: https://bit.ly/3aCeqiX
Quelle: https://www.facebook.com/afdfraktionNRW/photos/a.1920199591525761/2593262170886163/?type=3&theater