AfD enthält sich im Kölner Rat zur Antisemitismus-Resolution der linken Parteien
KÖLN, 05.07.18. Die AfD hat sich im Kölner Rat heute zu einer Antisemitismus-Resolution der übrigen Ratsfraktionen und -gruppen enthalten. Allzu durchsichtig sei der Versuch der parteipolitischen Instrumentalisierung dieses wichtigen Themas.
Der Ratsherr und Landtagsabgeordnete Sven Tritschler erklärte im Rat: „Offenbar geht es ihnen nicht darum, einen breiten gesellschaftlichen Konsens gegen Antisemitismus herzustellen, denn sonst hätten sie Deutschlands größte Oppositionskraft nicht außenvor lassen dürfen.“
Tritschler selbst hatte kürzlich im Landtag einer vergleichbaren Resolution zugestimmt, auch im Deutschen Bundestag habe sich die AfD nicht verweigert, aber in Köln habe man sich entschieden „unsere jüdischen Mitbürger für billige Parteipolitik zu missbrauchen“, so der AfD-Ratsherr.
Scharfe Kritik übte Tritschler auch an den Antragstellern: Die Linke sei „eine Partei, deren Bundestagsabgeordnete Anette Groth unbehelligt vor Fernsehkameras behaupten darf, die Juden in Israel würden nicht nur Brunnen, nein gleich das ganze Mittelmeer vergiften. Die Grünen wiederum sind sich nicht zu blöde eine besondere Kennzeichnung oder gar den Boykott israelischer Produkte zu fordern.“
Unstreitig sei laut Tritschler, dass es Antisemitismus auch von deutscher Seite und von rechts gäbe, „das verurteilen, verachten und bekämpfen wir.“
Das sei aber inzwischen ein „nachrangiges Problem“, vielmehr haben die Altparteien „millionenfach Antisemitismus ins Land gelassen“ dieser sei unter muslimischen Bevölkerungsgruppen weit mehr verbreitet, als unter anderen.
Auch weil die Antragsteller diese Ursachen völlig verschweigen, könne die AfD der Resolution nicht zustimmen, so Tritschler.